Projekt Kommunale Betriebsprüfung

12.11.2015

Projekt Kommunale Betriebsprüfung

Seit 2003 führt das Steueramt der Stadt Nürnberg auch für die Städte Fürth, Erlangen und Schwabach Betriebsprüfungen durch. 

Die primären Prüfungsschwerpunkte der staatlichen Finanzverwaltung liegen bei der Einkommens- und der Umsatzsteuer. Es liegt deshalb im ureigensten Interesse der Kommunen, die Mitwirkungsrechte an der finanzamtlichen Außenprüfung zu nutzen. Das Gesetz über die Finanzverwaltung (§ 21 Abs. 3 FVG) lässt es zu, dass Gemeindebedienstete an den Betriebsprüfungen (Außenprüfungen) des Finanzamtes teilnehmen.
Bei der kommunalen Betriebsprüfung werden vor allem Fehler grundsätzlicher Art aufgedeckt. Hier kann mit Sicherheit angenommen werden, dass die Fehler auch in den folgenden Jahren aufgetreten wären und somit laufend die kommunalen Gewerbesteuer-Einnahmen gekürzt hätten.

Voraussetzung

Voraussetzung für die kommunale Prüfungsteilnahme ist, dass in der Gemeinde eine Betriebsstätte ist und die Prüfung in der jeweiligen Gemeinde stattfindet. Die kommunale Prüfungsteilnahme konzentriert sich daher hauptsächlich auf die Überprüfung der Zerlegungsgrundlagen und Zerlegungsmaßstäbe, sowie der Betriebsstätteneigenschaften.

Praxis der kommunalen Betriebsprüfung in Nürnberg

Eine solche „Kommunale Betriebsprüfung“ wurde in der Region bis 2003 nur von der Stadt Nürnberg praktiziert. Der wirtschaftliche Erfolg der Maßnahme lag im oberen sechsstelligen Euro Bereich.

Erweiterung dieser Praxis auf Fürth, Erlangen und Schwabach

2003 wurde daher zwischen den in der Interkommunalen Zusammenarbeit organisierten Kommunen vereinbart, dass das Steueramt der Stadt Nürnberg auch für die Städte Fürth, Erlangen und Schwabach diese Betriebsprüfungen durchführt.

  • Projektdauer: 1 Jahr
    Das Projekt Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Kommunalen Betriebsprüfungen begann 2004.

  • Projektstart: 2005
    Ab Januar 2005 erfolgten regelmäßige Prüfungsteilnahmen in Erlangen, Fürth und Schwabach.

Dazu wurde beim Nürnberger Steueramt eine zusätzliche halbe Stelle (befristet) geschaffen, deren Kosten über die drei Städte finanziert werden. Nach Auswertung der Probephase wurde entschieden, die Kommunalen Betriebsprüfungen in allen beteiligten Städten dauerhaft durchzuführen.
Das Projekt ist sehr erfolgreich.

 

Auskunft

Herr Günter Schneider
Stadt Nürnberg
Amtsleiter Kassen- und Steueramt
Theresienstraße 7
90403 Nürnberg
Tel.: 0911/231-31 23

 

Wir 4 - Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach

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